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Zahnarzt-Recht

Immer gut beraten mit den Artikeln von Zahnarzt-Recht auf Zahn-Online. Hier kann jeder Zahnarzt sowie Patient schnell auf eine Fülle rechtlich relevanter Artikel speziell für Zahnärzte zurückgreifen.



ie sog. professionelle Zahnreinigung im Airflow-Verfahren stellt eine Ausübung der Zahnheilkunde dar. 16 Cs 115 Js 93733/08

Veröffentlicht am 26.04.2011 von Zahnimaster.

Das Amtsgericht Nürtingen hat mit Urteil vom 17.03.2011 festgestellt, dass die Zahnreinigung im sog. Airflow-Verfahren als Ausübung der Zahnheilkunde gilt. Eine ehemalige zahnmedizinische Fachassistentin, die nunmehr als selbstständige ganze Zahnarztnews lesen


Urteil: Zahnärzte dürfen kein Botox spritzen

Veröffentlicht am 19.04.2011 von Zahnimaster.

Zahnärzte dürfen ihren Patienten kein Botox unter die Haut spritzen. Das urteilte am Dienstag ein Richter des Verwaltungsgerichtes in Münster. «Man kann sich trefflich darüber streiten, ob Lippen aufgespritzt werden können.» Aber alles, was noch weiter vom Mund e ... ganze Zahnarztnews lesen


Krankenkasse muss Kosten für implantatgestützten Zahnersatz bei bestehendem extremem Würgereiz nicht übernehmen L 9 KR 34/11 B ER

Veröffentlicht am 25.03.2011 von Zahnimaster.

Vielmehr liegt bei dem Antragsteller ein extremer Würgereiz vor , der nach seinen Angaben seit einer Verletzung seiner Stimmlippe im Jahre 2008 besteht. Dieser Würgereiz kann jedoch den genannten Ausnahmeindikationen der GBA nicht zugeordnet werden. Er gehört insbeso ... ganze Zahnarztnews lesen


Sozialgericht Aachen: Contergan-Schädigung keine Ausnahmeindikation für die Übernahme implantologischer Leistungen durch GKV S 13 KR 235/10

Veröffentlicht am 18.03.2011 von Zahnimaster.

Im Bereich des Zahnersatzes gehören implantologische Leistungen grundsätzlich nicht zum Leistungsumfang der gesetzlichen Krank ... ganze Zahnarztnews lesen


Rechnung Verjaehrung und bisherige Rechtslage

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Rechnung: Verjährung und bisherige Rechtslage Auch der zahnprothetische Behandlungsvertrag beurteilt sich grundsätzlich nach Dienstvertragsrecht. Lediglich für rein zahnlabortechnische Bearbeitungsfehler ist das werkvertragliche Gew&aum ... ganze Zahnarztnews lesen


Gute Dokumentation reicht aus

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Gute Dokumentation reicht aus ZWEIBRÜCKEN (dpa). Ein Arzt muß sich vor Gericht nicht an die Einzelheiten eines Aufklärungsgesprächs mit einem Patienten erinnern können. Das geht aus einem Urteil des Pfälzischen Oberlandesgericht (O ... ganze Zahnarztnews lesen


Grosse ZahnarztPraxen muessen mit Restpunktwerten leben

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Große Praxen müssen mit Restpunktwerten leben Bundessozialgericht urteilt über Honorarverteilung bei Zahnärzten / Spielraum für KVen ist relativ groß KASSEL (mwo). Die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Verei ... ganze Zahnarztnews lesen


ArztSoftware braucht keinen Aenderungsschutz

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Arzt-Software braucht keinen Änderungsschutz HAMM (juk). Die Dokumentation jeder Behandlung ist sehr wichtig - auch um sich vor Vorwürfen von Patienten zu schützen, die wegen angeblicher Behandlungsfehler vors Gericht ziehen. Für die Dokumentat ... ganze Zahnarztnews lesen


Abrechnung von Schoenheitsoperationen nach der GOAe

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Abrechnung von Schönheitsoperationen nach der GOÄ Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Arzt auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der Gebührenordnu ... ganze Zahnarztnews lesen


Haftungsrechtliche Verantwortlichkeit der KZVen

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zur haftungsrechtlichen Verantwortlichkeit der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen für die von ihnen bestellten Mitglieder der Zulassungs- und Berufungsausschüsse. Der Kläger, approbierter Arzt und ganze Zahnarztnews lesen


Qualitaetssiegel der MacDent AG ist zulaessig

Veröffentlicht von Zahnimaster.

ZÄK Schleswig-Holstein unterliegt endgültig im Rechtsstreit mit MacDent um das Qualitästsiegel Das Qualitätssiegel der MacDent AG ist nach einer Entscheidung des OLG Schleswig v. 11. April 2006 nicht anpreisend, nicht irreführend und dami ... ganze Zahnarztnews lesen


Krankenkasse darf nicht mit guenstiger Zahnbehandlung im Ausland werben

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Sozialgericht: Krankenkasse darf nicht mit günstiger Zahnbehandlung im Ausland werben Stuttgart ? Das Sozialgericht Stuttgart hat auf Betreiben der KZV Baden-Württemberg (KZV BW) durch Be ... ganze Zahnarztnews lesen


Rabattweitergabe bei Implantatkaeufen

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Rabattweitergabe bei Implantatkäufen Rabatte bei Implantatkäufen - Zahnärztin lehnt Weitergabe an Privatpatie ... ganze Zahnarztnews lesen


Zahnbehandlung nach Wunsch Implantat

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zahnbehandlung nach Wunsch (Implantat) Wer sich beim Zahnersatz nach der vom Zahnarzt empfohlenen Methode behandeln lässt, dem kann die ... ganze Zahnarztnews lesen


Unzulaessige Zahnarztwerbung im Telefonbuch

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Unzulässige Zahnarztwerbung im Telefonbuch Einem Zahnarzt aus Witten ist wegen berufswidriger Werbung eine Geldbuße in Höhe von 2.000 Eu ... ganze Zahnarztnews lesen


Finanzierungssystem des Versorgungswerks der niedersaechsischen Zahnaerzte ist rechtswidrig

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Finanzierungssystem des Versorgungswerks der niedersächsischen Zahnärzte ist rechtswidrig Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht - 8. Senat - hat in zwei Urteilen vom 20. Juli 2006 das Finanzierungssystem des Altersversorgungswerks der Zahn&aum ... ganze Zahnarztnews lesen


Deutscher Zahnarzt mit tuerkischer Ausbildung erhaelt Berufserlaubnis

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Deutscher Zahnarzt mit türkischer Ausbildung erhält Berufserlaubnis Pressemitteilung Ein eingebürgerter türkischstämmiger Zahnarztganze Zahnarztnews lesen


Wirtdschaftlichkeitspruefung Vergleich Oralchirurg mit Allgemeinzahnarzt moeglich

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Wirtschaftlichkeitsprüfung: Vergleich Oralchirurg mit Allgemeinzahnarzt möglich Leit-, Orientierungssatz oder -hilfe 1. Ist lediglich eine leicht erhöhte Frequentierung der chirurgischen Leistungen festzustellen, liegt der eigentliche Schwerpunkt ab ... ganze Zahnarztnews lesen


HKP Geschaetzte Laborkosten Eine Verbindlichkeit ist nicht gegeben

Veröffentlicht von Zahnimaster.

HKP: Geschätzte Laborkosten -Eine Verbindlichkeit ist nicht gegeben Auszug aus dem Urteil: Der Beklagte konnte daher nicht davon ausgehen, dass mit dem Heil- und Kostenplan und dem dort genannten voraussichtlichen Zahlungsbetrag von 6.900,00 € sämtl ... ganze Zahnarztnews lesen


Schmerzensgeld fuer Schmerzen beim Zahnarzt moeglich

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Schmerzensgeld für Schmerzen beim Zahnarzt möglich Koblenz - Schmerzen beim Zahnarzt sind zwar nicht ungewöhnlich, können aber nach ei ... ganze Zahnarztnews lesen


Patientenauktion verboten

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Patientenauktion verboten (Pressesprecher: RiLG Dr. Peter Guntz) Das Landgericht München I hat am Mittwoch den Betrieb einer Internetplattform untersagt, die sich selbst als ?Marktplatz für ganze Zahnarztnews lesen


Zahnarzt beschaedigte Zungennerv Gericht Patient traegt Restrisiko

Veröffentlicht von Zahnimaster. Dieser Beitrag wurde 1 mal kommentiert.

Zahnarzt beschädigte Zungennerv - Gericht: Patient trägt Restrisiko Ein Patient hat trotz eines eindeutigen Behandlungsfehlers seines Arztes nicht immer einen Haftungsanspruch gegen ihn, wenn sich während einer Operation ein seltenes, aber typisches R ... ganze Zahnarztnews lesen


Honorarberichtigung wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Honorarberichtigung wegen unwirtschaftlicher Behandlungsweise Auszüge aus dem Urteil: Der Fall Mit Bescheid vom 07.12.2004 setzte der Prüfungsausschuss für die streitbefangenen Quartale eine Gesamthonorarberichtigung in Höhe von 22.349,26  ... ganze Zahnarztnews lesen


Zahnarzthonorar bei versaeumten Behandlungstermin

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zahnarzthonorar bei versäumten Behandlungstermin Einen Patienten, der in einer Arztpraxis mit exklusiver Terminvergabe (sog. "Bestellsystem") eine Behandlungsvereinbarung unterschreibt, kann ein unbedachtes Nichterscheinen teuer zu stehen kommen, warnt der Anwa ... ganze Zahnarztnews lesen


Bleaching ist keine Zahnheilbehandlung mit Kommentar Landeszahnaerztekammer Hessen

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Bleaching ist keine Zahnheilbehandlung Die Durchführung von Zahnweißung (sog. ?Bleaching?) ist nicht Zahnärzten vorbehalten, sondern kann auch von Angehörigen zahnärztlicher Assistenzberufe vorgenommen werden. Es handelt sich dabei nä ... ganze Zahnarztnews lesen


SADTechnik ueber Faktor 15 beihilfefaehig

Veröffentlicht von Zahnimaster.

SAD-Technik über Faktor 1,5 beihilfefähig Tatbestand Für eine am 20.02.2006 vom Zahnarzt des Klägers durchgeführte lichthärtende ganze Zahnarztnews lesen


Rechte von Versicherten bei Tarifwechsel Zahnersatz

Veröffentlicht von Zahnimaster.

BVerwG: Rechte von Versicherten bei Tarifwechsel Zahnersatz BVerwG 6 C 26.06 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute für den Fall des Tarifwechsels innerhalb eines Leistungsbereichs de ... ganze Zahnarztnews lesen


Zahnimplantate Sofortversorgung medizinisch notwendig

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zahnimplantate: Sofortversorgung medizinisch notwendig LG Köln 23 O 458/06 Ein Gastronom wollte sich seinen Gästen nicht ohne Zähne präsentieren und entschied sich für Sofortimplantate. Die private ganze Zahnarztnews lesen


Schadenersatz und Schmerzensgeld wg Wurzelkanalbehandlung

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Schadenersatz und Schmerzensgeld wg. Wurzelkanalbehandlungg OLG Köln 5 U 148/04 Kölner Zahnarzt zu Schadenersatz und Schmerzensgeld verurteilt Schmerzzustände der Patientin nach Wurzelbehandlung ... ganze Zahnarztnews lesen


Im zahnaerztlichen Notfalldienst Untersuchung abgelehnt

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Im zahnärztlichen Notfalldienst Untersuchung abgelehnt: 3.000 Euro Geldstrafe OVG NRW 13 A 2534/05.T Im April 2002 lehnte eine Zahnärztin die Notfallbehandlung eine Kindes zur Nachtzeit ab. Zuvor hatten die Eltern versucht die Zahnschmerzen mit Kühlen ... ganze Zahnarztnews lesen


Ausfallhonorar bei kurzfristiger Absage eines zahnaerztlichen Behandlungstermins

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Ausfallhonorar bei kurzfristiger Absage eines zahnärztlichen Behandlungstermins OLG Stuttgart 1 U 154/06 Ein Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg nimmt einen Vergütungsanspruchs nach § 615 BGB oder eines Schadenersatzanspruchs nach § 252 BGB gegen sein ... ganze Zahnarztnews lesen


Schoenheitschirurg ist kein Zahnarzt

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Schönheitschirurg (MKG) ist kein Zahnarzt VG Minden 7 K 3250/06 Ein auch als sog. Schönheitschirurg tätiger Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg braucht grundsätzlich die doppelte Approbation ... ganze Zahnarztnews lesen


Einsatz einer Legierung mit Palladium bei bekannter PalladiumAllergie ist grober Behandlungsfehler

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Ist einem Zahnarzt bekannt, dass eine Patientin unter einer Palladium-Allergie leidet und setzt er gleichwohl Brücken mit einer Edelmetalllegierung ein, die 36,4 % Palladium enthält, so liegt ein grobe ... ganze Zahnarztnews lesen


Eine Zahnklinik darf nicht mit der Bezeichnung Fachklinik fuer Kieferorthopaedie werben wenn keiner ihrer aerztlichen Mitarbeiter Fachzahnarzt fuer Kieferorthopaedie ist

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Eine Zahnklinik darf nicht mit der Bezeichnung Fachklinik für Kieferorthopädie werben, wenn keiner ihrer ärztlichen Mitarbeiter Fachzahnarzt für Kieferorthopädie ist 8 O 2/07 PM LG KLeve Keine Fachklinik ohne Facharzt Eine Zahnklinik darf ... ganze Zahnarztnews lesen


Begrenzter Preiskampf unter Zahnaerzten gefaehrdet nicht das Gesundheitswesen

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Begrenzter Preiskampf unter Zahnärzten gefährdet nicht das Gesundheitswesen 5 W 253/07 Leitsatz UWG § 4 Nr. 11, GOZ § 2 Abs. 1; 1. § 2 Abs. 1 GOZ erlaubt - ausnahmsweise - auch die Vereinbarung einer Vergütung, die die Mindestgebührens& ... ganze Zahnarztnews lesen


Angestellter Zahnarzt der dem System nicht angehoert ist nicht ungeeignet eine Leistung zu erbringen im Sinne des 21 ZahnaerzteZV

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Angestellter Zahnarzt, der dem System nicht angehört, ist nicht ungeeignet, eine Leistung zu erbringen, im Sinne des § 21 Zahnärzte-ZV S 2 KA 95/07 Fall Eine Zahnärztin arbeitete im Angestell ... ganze Zahnarztnews lesen


Zahnarzt muss Schmerzensgeld zahlen

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zahnarzt muss Schmerzensgeld zahlen Schmerzen nach dem Zahnarztbesuch können zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Oberlandesg ... ganze Zahnarztnews lesen


Kassenzahnaerzliche Vereinigung darf Mitglieder ueber Budgetverhalten einer BKK informieren

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Kassenzahnärzliche Vereinigung darf Mitglieder über Budgetverhalten einer BKK informieren Der Informationsdienst der KZV hatte darauf hingewiesen, dass eine es bei einer BKK Budgetüberschreitungen um mehr als 1,5 Mio. EUR gebe, diese zu Anpassung der ... ganze Zahnarztnews lesen


Kosten fuer Zahnersatzleistungen gemaess 9 GOZ koennen nach 287 ZPO geschaetzt werden

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Kosten für Zahnersatzleistungen gemäß Â§ 9 GOZ können nach § 287 ZPO geschätzt werden Az. 1 S 178/06 Der Fall: Die Patientin hatte, unterstützt von ihrer privat ... ganze Zahnarztnews lesen


Kosten fuer Fehlerhafter Zahnersatz Zahnarzt muss Patient Kosten erstatten

Veröffentlicht von Zahnimaster. Dieser Beitrag wurde 1 mal kommentiert.

Fehlerhafter Zahnersatz - Zahnarzt muss Patient Kosten erstatten Sondershausen - Bei einem fehlerhaft eingesetzten ganze Zahnarztnews lesen


Zahnarzthaftung bei Allergie eines Patienten auf Zahnersatz

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Zahnarzthaftung bei Allergie eines Patienten auf Zahnersatz 5 U 147/05 Im einem Fall hatte die Klägerin sich vier Implantate ... ganze Zahnarztnews lesen


Prothesenkorrektur misslingt zahnaerzliches Honorar ist dennoch rechtens

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Prothesenkorrektur misslingt, zahnärzliches Honorar ist dennoch rechtens 1 U 10/07 1. Der auf eine zahnprothetische Behandlung gerichtete Vertrag zwischen einem Patienten und einem Zahnarzt ist ein Dienstv ... ganze Zahnarztnews lesen


Eine Ueberschreitung des Gesamtfallwertes um 40 kann nicht mit erhoehten Behandlungsbedarfs bei aelteren Patienten begruendet werden

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Eine Überschreitung des Gesamtfallwertes um 40% kann nicht mit erhöhten Behandlungsbedarfs bei älteren Patienten begründet werdens Az. S 12 KA 197/07 Leitsatz: 1. Geringere Fallzahlen einer vertragszahnärztlichen Praxis begründen nicht ... ganze Zahnarztnews lesen


Fehlerhafter Zahnersatz Recht auf Zahnarztwechsel bestaetigt

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Fehlerhafter Zahnersatz: Recht auf Zahnarztwechsel bestätigt Az. L 5 KR 57/06 Landessozialgericht bestätigt: ganze Zahnarztnews lesen


Keine Schadensersatz und Schmerzensgeldansprueche wenn der Patient Nachbesserungsmassnahmen beim Zahnersatz verweigert

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Keine Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche, wenn der Patient Nachbesserungsmaßnahmen beim Zahnersatz verweigert Az. 4 W 28/07 Leitsatz 1. Weigert sich ein Patient nach Einglieder ... ganze Zahnarztnews lesen


Sechsjaehrige Wiederzulassungssperre fuer Kieferorthopaedinnen bestaetigt

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Sechsjährige Wiederzulassungssperre für Kieferorthopädinnen bestätigt Az. L 3 KA 139/06 und L 3 KA 149/06 Leitsatz Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat am 9. April 2008 die Berufungen zweier Kieferorthopädinnen aus dem Landkre ... ganze Zahnarztnews lesen


Implantierter Zahnersatz wird steuerlich als aussergewoehnliche Belastung anerkannt

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Implantierter Zahnersatz wird steuerlich als außergewöhnliche Belastung anerkannt AZ: 2 K 5507/04 Cottbus (ddp.djn). Die Kosten für fest implantierten ganze Zahnarztnews lesen


Privatpatient bei mangelhaftem Zahnersatz keine Anwendung des Gewaehrleistungsrechts des Werkvertrags

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Privatpatient: bei mangelhaftem Zahnersatz keine Anwendung des Gewährleistungsrechts des Werkvertrags AZ: 5 U 22/07 Leitsatz: 1. Bei Mängeln an festsitzendem ganze Zahnarztnews lesen


Keine Rueckstellungen wegen drohender Rueckforderung von zahnaerztlichem Honorar

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Keine Rückstellungen wegen drohender Rückforderung von zahnärztlichem Honorar AZ: 2 K 224/07 Bei einer Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass ein Zahnarzt Rückstellungen für H ... ganze Zahnarztnews lesen


Zu spaete Honorarabrechnung Zahnarzt bekommt kein Geld

Veröffentlicht von Zahnimaster.

Zu späte Honorarabrechnung: Zahnarzt bekommt kein Geld AZ: 5 W 2508/07 Nürnberg/Köln/dpa. Wartet ein Arzt zu lange mit seiner Honorarabrechnung, müssen Patienten unter Umständen nicht ... ganze Zahnarztnews lesen


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