Obama fordert Kompromiss bei Gesundheitsreform

Veröffentlicht am 21.02.2010 von Zahnimaster - mal 131 gelesen

Obama fordert Kompromiss bei Gesundheitsreform
vom 21.02.2010
Washington (dpa) - Vor dem für Donnerstag geplanten Treffen zur umstrittenen Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama Demokraten und Republikaner zu einem Kompromiss aufgerufen.

Obama sagte am Samstag in seiner wöchentlichen Ansprache, Vertreter beider Parteien sollten eine gemeinsame Basis zur Lösung des seit Generationen bestehenden Problems suchen. Deshalb habe er sie eingeladen. Der Präsident warnte vor einem politischem Theater
Der Entwurf des Präsidenten soll an diesem Montag auf der Internetseite des Weißen Hauses veröffentlicht werden, berichtete die «Washington Post» am Sonntag in ihrer Online-Ausgabe. Grundlage sollten die beiden voneinander abweichenden Texte bilden, die von den demokratischen Mehrheiten im Abgeordnetenhaus und im Senat verabschiedet wurden. Die Republikaner lehnen die bisherigen Pläne ab und wollen ein völlig neues Reformprojekt.

Die Gesundheitsreform, die jedem Amerikaner den Zugang zu einer Krankenversicherung ermöglichen soll, ist eines der wichtigsten innenpolitischen Vorhaben der Präsidentschaft Obamas. Seine Demokraten haben ihre strategische Mehrheit von 60 Stimmen im Senat verloren. Dort können die Republikaner jetzt das Projekt blockieren.

Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Gipfeltreffen den Gesetzgebungsprozess wiederbeleben. Einige Republikaner sehen in dem Termin ein politisches Manöver und haben ihre Teilnahme offengelassen. Auch deswegen sei der Erfolg der Gespräche ungewiss, schreibt die Washington Post.

Die Hauptstreitpunkte des Vorhabens sind die hohen Kosten der Reform, die nach Schätzungen mehr als eine Billion Dollar im Zeitraum von zehn Jahren betragen - und Obamas Plan, eine öffentliche Krankenversicherung als Alternative zu den privaten Anbietern aufzulegen. Eine solche Option soll letztere zu mehr Kostendisziplin zwingen und mehr Bürgern den Zugang zu einer Krankenversicherung eröffnen: Mehr als 30 Millionen Amerikaner haben bisher keine.





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